! FREIHEIT für Pedro Varela ! #PedroVarela

Pedro Varela

Erneut steht der spanische Freiheitskämpfer und Nationalsozialist, Pedro Varela, wegen sogenannter Hassverbrechen vor Gericht.

Der Vorwurf „Hassverbrechen“ wird in Spanien, ähnlich wie die „Volksverhetzung“ in Deutschland, natürlich nur gegen Inländer angewendet, die bestimmte geschichtliche Tatsachen nicht als Tatsachen betrachten und diese in Frage stellen oder sogar versuchen das Gegenteil zu beweisen.

Der Staatsanwalt fordert für Pedro Varela 12 Jahre Gefängnis, eine Geldstrafe von 10.800 Euro und einem zehnjährigen Verbot der Veröffentlichung und des Verkaufs von Büchern oder Publikationen nach der Haftstrafe.

Für die anderen fünf Angeklagten werden acht Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 9.000 Euro sowie ein zehnjähriges Verbot der Veröffentlichung und des Verkaufs von Büchern oder Publikationen nach der Haftstrafe bentragt.

Durch diesen Prozeß wird einmal mehr deutlich, daß es mit dem Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem als „Schutzrecht gegen des Staat“ verstandenem Menschenrecht, einer sogenannten „conditio sine qua non“ (unabdingbaren Voraussetzung) für ein demokratisches Staatswesen, nicht weit her ist.

Natürlich kann jeder Kommunist öffentlich in Frage stellen, ob wirklich 120 Millionen Menschen weltweit durch kommunistische Revolutionen bzw. kommunistische Regime ums Leben gekommen sind (siehe „Schwarzbuch des Kommunismus), ohne das man dieses in Frage stellen dann als „Hassverbrechen“ oder „Volksverhetzung“ irgendwo auf der Welt zur Anklage bringen würde.

Nicht mehr aber auch nicht weniger fordern wir für Pedro Varela.

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